vote06 // cdw und LAN kommentieren die Nationalratswahl 2006

Mittwoch, August 23, 2006

völker hört die signale...

als erste partei verkündete die kpö heute den vollen erfolg beim sammeln der notwendigen 2.600 unterstützungserklärungen - die bundesweite, flächendeckende kandidatur der kommunisten ist also seit heute fix.

kpö-bundessprecher und spitzenkandidat mirko messner, welcher am sonntag zu gast in der orf-pressestunde sein wird, kommentierte dies folgendermaßen:

"Damit können die WählerInnen am 1. Oktober für eine dezidiert linke Alternative, die die brennenden Themen Soziales & Demokratie anspricht und Lösungsvorschläge parat hat, votieren."

gemäß ihrer "wahlplattform" stellt sich die kpö gegen die "umverteilung nach oben", namentlich die banken, konzerne und superreichen. insbesondere versucht sie frauen, politikverdrossene und junge personen anzusprechen und fordert unter anderem eine völlige gleichstellung aller in österreich lebender menschen, eine förderung von bildung und forschung sowie mehr soziale gerechtigkeit.

Die KPÖ ist die Alternative zur neoliberalen Politik. Wir wollen einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts-, Finanz- Sozial- und EU-Politik. Wir wollen die Menschen darüber hinaus ermutigen, für ihre Interessen selbst einzustehen und aktiv zu werden. (...) Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, öffentliches Eigentum, die Interessen der Frauen und Neutralität stehen im Zentrum unserer Politik. Wir sind die Opposition gegen die herrschende, neoliberale Politik. Die Menschen haben zunehmend genug von einer Politik der „sozialen Kälte“, des schrankenlosen Wettbewerbs.


unter dem stichwort "sozial- statt eventpolitik" bekennt sich die kpö zu einer politik für die menschen und gegen millionenbezüge, privilegien und "freunderlwirtschaft" von politikern und managern. darüber hinaus üben die kommunisten kritik an der eu, welche als teil der globalisierung gesehen wird, und fordern ein anderes, solidarisches europa. gemäß dem slogan "eine andere politik ist möglich und machbar" strebt die kpö nach einer "sozialen alternative zur neoliberalen einheitspolitik" und baut auf den erfolgen bei den letzten landtagswahlen auf bzw. hofft, dass eine stärkung der kpö bei den nationalratswahlen die "sozialen kräfte außerhalb des parlaments und der parteien stärkt". ob die zeit dafür bereits reif ist oder ob die politisch linken wähler in anbetracht der mit den zielen des kpö-wahlaufrufs teilweise verbundenen utopie sowie der geringen chancen der kpö auf den einzug in den nationalrat ihre stimmen lieber an spö und grüne vergeben, wird sich weisen... (LAN)

mittags-update:
auch hans-peter martin vermeldete heute seine bundesweite kandidatur: mit 8.311 unterstützungserklärungen hat der eu-parlamentarier die notwendige 2.600er-hürde klar übertroffen und spricht von einer "bemerkenswerten politischen aufbruchsstimmung" sowie einem "klaren bürgerauftrag". "die leute hören einfach nicht mehr auf zu unterschreiben", so martin. (LAN)

foto: kpö

tv-tipp:
sonntag, 11:05, orf2: pressestunde mit kpö-spitzenkandidat mirko messner


webtipp: wahlplattform der kpö - positionen & ziele
http://www.kpoe.at/bund/NRW/Wahlplattform.htm