vote06 // cdw und LAN kommentieren die Nationalratswahl 2006

Sonntag, August 20, 2006

grün oder schwarz, sonst nichts...

spö-klubobmann josef cap kann sich nach den nationalratswahlen am 1. oktober lediglich eine koaltion mit den grünen oder mit der övp vorstellen. alle anderen optionen wären weder "politisch gewollt noch mehrheitsfähig".
eine "regenbogenkoaltion" wie bei der orf-wahl (sie ermöglichte den sieg von alexander wrabetz) käme nicht in frage.
caps bedingungen für eine regierungsbeteiligung der spö nach der wahl: ein "kurswechsel" in der regierungspolitik und "unbedingt" abschaffung der studiengebühren sowie ausstieg aus dem eurofighter-vertrag.

es ehrt den spö-klubobmann, wenn er vor den wahlen die koaltionsbedingungen der spö auf den tisch legt. strategisch ist das allerdings unklug: erstens kommt es der fortsetzung der vom politischen mitbewerber oftmals angeprangerten "ausgrenzungspolitik der spö" gleich, zweitens verbauen sich die sozialdemokraten damit schon jetzt den weg, nach der wahl flexibel zu sein. die övp hingegen hält sich stets alle möglichkeiten offen und entscheidet erst nach der wahl - und das war fast ausschließlich zu ihrem vorteil. (cdw)

foto: der standard / corn

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http://derstandard.at/?id=2556699